Neuregelungen im Kommunalrecht (Online-Vortrag), Alternative Versammlungsformen mit Blick auf vermindertes Infektionsrisiko
F-9358
Neuregelungen im Kommunalrecht (Online-Vortrag)
Alternative Versammlungsformen mit Blick auf vermindertes Infektionsrisiko
Hans Schaller
Samstag, 29.05.2021
9:00 - 11:30 Uhr
online-Veranstaltung
Kursgebühr: 5,00 € (keine Ermäßigung möglich!)
Online-Informationsveranstaltung für kommunale Mandatsträger und interessierte Bürger
Ein neues Gesetz, das das Infektionsrisiko bei öffentlichen Versammlungen im Blick hat und nun alternative Formen von Sitzungen anbietet, ist Grundlage dieses Vortrags.
Mit dem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 9. März 2021 werden die notwendigen gesetzlichen Ausnahmen für Erleichterungen im Kommunalbereich anlässlich der Corona-Pandemie geschaffen.
Wichtige Punkte werden angesprochen:
Sitzungen kommunaler Gremien - teilweise Aufhebung des „Sitzungszwangs“
Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung und Präsenzsitzungen
Bürgerversammlungen 2021: Keine zwingende Durchführung
- ggf. Nachholung bis spätestens 31.03.2022
Ferienausschuss – oder beschließender (Sonder-) Ausschuss
Verlängerung der „Ferienzeit“
Ortssprecherwahl 2021 durch Briefabstimmung möglich
Gemeinde- und Landkreiswahlen 2021
Link folgt kurz vor der Veranstaltung
Max. 30 Teilnehmer/innen